LK-OÖ fordert geändertes Abfallrecht

In Oberösterreich fielen 2018 auf Landstraßen 400 t achtlos weggeworfener Abfall an. Das entspricht 66 kg Müll pro km Landstraße. Auf Autobahnen und Schnellstraßen waren es im gleichen Jahr laut einer Statistik der ASFINAG zirka 1.350 t Müll. Um dieser Problematik entgegenzuwirken, setzt der OÖ Landesabfallverband auch 2021 die Flurreinigungsaktion “Hui statt Pfui” fort. Partner der Aktion sind die Landwirtschaftskammer (LK) und die Landjugend OÖ. “Wir wollen gemeinsam das Bewusstsein für das Problem Littering – die Verschmutzung der Natur und Verschwendung von Ressourcen – stärken, mehr auf Abfallvermeidung achten und von der Verpackung bis zur Entsorgung für mehr Nachhaltigkeit sorgen. Unser gemeinsames Ziel ist eine saubere Umwelt”, fordert die LK OÖ, dass Entsorgungskosten nicht den Grundstückseigentümern oder Gemeinden angelastet werden.

Auf den Wiesen und Feldern müssen Grundeigentümer selbst für die Entsorgung des Abfalls aufkommen, wenn wie in den allermeisten Fällen der Verursacher nicht festzustellen ist. Anders ist die Regelung im Wald: Die Gemeinde muss im Wald abgelagerten Abfall auf ihre Kosten entfernen, wenn der Verursacher nicht festgestellt werden kann. “Eine vergleichbare Regelung kannte früher auch das OÖ Abfallwirtschaftsgesetz: Abfall, der von Dritten auf Privatgrundstücken abgelagert wurde, war auf Kosten der Gemeinde beziehungsweise der Straßenverwaltung zu entsorgen. Nur wenn der Grundeigentümer der Ablagerung zugestimmt oder sie geduldet hat, war er heranzuziehen. Wir fordern nun, das Abfallwirtschaftsgesetz wieder entsprechend zu ändern: Die Grundstückseigentümer müssen von der Entsorgungspflicht befreit werden. Die anfallenden Entsorgungskosten dürfen weder den Grundstückseigentümern noch den Gemeinden zufallen – dafür sind klare und nachvollziehbare Entschädigungsflüsse vom Gesetzgeber festzulegen”, stellt LK OÖ-Präsidentin Michaela Langer-Weninger fest.

Im Zuge der “Hui statt Pfui”-Aktion waren heuer zum zweiten Mal Landjugendliche aus ganz Oberösterreich unter Einhaltung der Corona-Regeln und mit Abstand für die Umwelt unterwegs. Dabei wurden die Mitglieder aufgerufen, ihre Spaziergänge mit dem Einsammeln von Müll zu verbinden. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Landjugendliche aus über 80 Ortsgruppen haben sich an dieser Aktion beteiligt und kiloweise Müll gesammelt.

Der Beitrag LK-OÖ fordert geändertes Abfallrecht erschien zuerst auf Blick ins Land.