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Schlagwort: Patent

Tomaten: Europäisches Patent-Verbot ausgehebelt

Europäisches Patentamt torpediert Intention des Europäisches Patentgesetzes Das Europäische Patentamt (EPA) hat neuerlich ein Patent auf die traditionelle Züchtung von Tomaten mit einer Resistenz gegen TBRVF, das sogenannte Jordan-Virus, erteilt. Die patentierten Genvarianten wurden nicht erfunden, sondern in wilden...

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Münchner Patentamt verhandelt Einspruch

  Am Dienstag, 29. Oktober 2024, steht ein seit Jahren umstrittenes Patent von Monsanto auf dem Prüfstand. Das Patent EP 2134870 kann unsere Versorgung mit Sojabohnen und vor allem ihre Anpassung an den Klimawandel blockieren. Am 11. Oktober 2017 hatte das Europäische Patentamt einen Einspruch von „Keine Patente...

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Einspruch gegen Maispatent abgelehnt

Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute einen Einspruch gegen ein Patent der Firma KWS auf kältetoleranten Mais (EP 3380618) zurückgewiesen. Die internationale Koalition von Keine-Patente-auf-Saatgut! hatte den Einspruch eingelegt, weil Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Pflanzensorten in Europa nicht...

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Salatpatent ante portas

  Am 7. Februar 2024 entscheidet das Europäische Patentamt in einer öffentlichen Anhörung über ein Patent auf konventionell gezüchteten Salat. Die „Erfindung“: Das Saatgut soll auch bei höheren Temperaturen noch keimfähig sein. „Mit der Erteilung von Patenten vergibt das EPA exklusive Rechte an züchterischen...

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Über 1.000 Sorten von Patenten betroffen

Nach aktuellen Recherchen von Keine-Patente-auf-Saatgut! seien bereits mehr als 1.000 konventionell gezüchtete Pflanzensorten von europäischen Patenten betroffen. Diese Entwicklung sei bisher von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt geblieben, obwohl laut europäischer Gesetze die Patentierung von Pflanzensorten verboten...

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Patent auf Mais mit altbekannten Eigenschaften?

  Diese Woche legt „Keine-Patente-auf-Saatgut“ einen Einspruch gegen ein Patent auf Mais beim Europäischen Patentamt (EPA) ein. Das Patent der deutschen Firma KWS mit der Nummer EP 3380618 beansprucht Mais, der zum Anbau in kälteren Regionen besonders geeignet ist. Dieser Mais wurde mithilfe von Pflanzen...

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Patententscheidung erntet Proteststurm

Das Europäische Patentamt hat gestern Abend ein besonders skandalöses Patent auf Leben  durchgewunken: Das EPA in München hat den  Einspruch gegen ein umstrittenes Patent von Syngenta (Chemchina) auf konventionell gezüchtete Paprika  abgelehnt. Ein breites Bündnis von NGOs, Züchtern, Saatgut-Initiativen und bäuerlichen...

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Protest vor Europäischem Patentamt

Heute übergibt das internationale Bündnis Keine-Patente-auf-Saatgut! dem Europäischen Patentamt (EPA) in München 250.000 Maiskörner aus ökologischer Züchtung. Jedes Maiskorn steht für eine Unterschrift für eine aktuelle Petition gegen Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen. Die Forderungen werden von über 70 Organisationen...

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„Schreiende Pflanzen“ vor EU-Patentamt

Ein aktuell erteiltes Patent zeige: Das Europäische Patentamt (EPA) lässt sogar zufällige genetische Variationen, wie sie etwa durch bloße Sonneneinstrahlung ausgelöst werden, als „technische Erfindung“ gelten. Mit einer Protestaktion vor dem EPA in München macht ARCHE NOAH jetzt mit dem internationalen Bündnis „No Patents...

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Bierkonzerne geben klein bei

Die internationalen Bierkonzerne Carlsberg und Heineken lassen eines ihrer umstrittenen Patente auf Lebensmittel fallen. Das Patent EP2384110 umfasst bestimmte Eigenschaften einer Gerste sowie das daraus hergestellte Bier inklusive verändertem Geschmack und verlängerter Haltbarkeit. Patentiert werden soll alles vom Saatgut...

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