Einspruch gegen Maispatent abgelehnt
Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute einen Einspruch gegen ein Patent der Firma KWS auf kältetoleranten Mais (EP 3380618) zurückgewiesen. Die internationale Koalition von Keine-Patente-auf-Saatgut! hatte den Einspruch eingelegt, weil Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Pflanzensorten in Europa nicht zulässig sind.
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Bei seiner Entscheidung beruft sich das EPA auf eine umstrittene Klausel, nach der dieses Verbot nur auf Patente angewendet wird, die nach 1. Juli 2017 angemeldet wurden. Das Patent der KWS wurde aber bereits 2016 eingereicht.
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