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Schlagwort: Patent

Patentbeschwerde gegen Carlsberg abgeblitzt

Das Europäische Patentamt hat soeben die Beschwerde gegen ein Patent auf Braugerste der Firma Carlsberg (EP2373154) zurückgewiesen. Damit hat es die Technische Beschwerdekammer auch versäumt, grundsätzliche Fragen der Patentierbarkeit von Pflanzen aus konventioneller Züchtung zu klären. Als Erfindung beansprucht werden...

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Abfuhr für Monsanto bei Melonenpatent

Erfolg für Umwelt und Landwirtschaft: Die Europäische Patentorganisation (EPO) hat endlich ein Patent auf Melonenpflanzen des Saatgutkonzerns Monsanto widerrufen. Das Patent wurde bereits 2016 nach einer Klage des europäischen Bündnisses „No Patents on Seeds!“ aufgehoben. Monsanto ist danach in Berufung gegangen und...

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