Totschnig bekräftigt Mercosur-Ablehnung

1999 wurden Verhandlungen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten zur Errichtung einer Freihandelszone aufgenommen. Die langen Verhandlungen zeigten, wie umstritten das Abkommen ist. Freihandelsabkommen seien für den Wirtschaftsstandort wichtig, aber dürften nur dann abgeschlossen werden, wenn sie fair und ausgewogen seien und unseren hohen Qualitätsstandards entsprächen. Das Mercosur-Abkommen zähle laut Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig nicht dazu: „Unsere landwirtschaftliche Produktion in Europa durch immer höhere Standards einzuschränken und gleichzeitig Handelsabkommen die den Regenwald gefährden durchzupeitschen, passt nicht zusammen. Wir sollten den Fokus auf einen starken Binnenmarkt und Versorgungssicherheit richten. Wenn wir in Europa einen nachhaltigen Weg in der Landwirtschaft gehen wollen, muss das auch in Handelsabkommen abgebildet werden.“
Landwirtschaftsminister Totschnig sieht die Kritik zur derzeitigen Form des Abkommens berechtigt, denn: „während Europa die Klima-, Tierwohl- und Sozialstandards laufend nach oben schraubt, spielen diese in Südamerika eine untergeordnete Rolle. Es sei nicht erklärbar, günstigen Rohrzucker und Rindfleisch von Großbetrieben aus Übersee mit schlechterer Klimabilanz zu importieren und so unsere bäuerlichen Familienbetriebe und deren Wettbewerbsfähigkeit unter Druck zu bringen. Gleichzeitig schiebe die Kommission ihren Vorschlag zur EU-Herkunftskennzeichnung bei verarbeiteten Lebensmitteln weiter auf die lange Bank, eine rasche Vorlage sei längst überfällig. Auch fehlten klare Antworten der Kommission hinsichtlich Import-Kontrollen, finanzielle Wettbewerbshilfen und Schutzmechanismen bei stark steigenden Importen und Marktverwerfungen. Von Umweltsünden wie der Rodung des Amazonas-Regenwaldes noch gar nicht zu sprechen.“
Der Pakt mit Südamerika sei wie ein trojanisches Pferd. „Mercosur mag auf den ersten Blick vorteilhaft aussehen, ist aber mit den beschlossenen EU-Klima- und Nachhaltigkeitszielen nicht vereinbar. Unsere Position und unsere Kritikpunkte werden wir weiterhin mit voller Kraft in Brüssel verteidigen“, so Totschnig abschließend.

Der Beitrag Totschnig bekräftigt Mercosur-Ablehnung erschien zuerst auf Blick ins Land.