Branchenvereinbarung

Eine Branchenvereinbarung ist im Agrarrecht ein zwischen Wirtschaftsbeteiligten, Verbänden oder Marktpartnern einer bestimmten Produktionssparte geschlossener, privatrechtlich organisierter Vertrag, der einheitliche Standards für Erzeugung, Kennzeichnung, Vermarktung oder Qualitätssicherung festlegt. Sie unterscheidet sich von hoheitlichen Rechtsnormen dadurch, dass sie nicht durch Gesetzgeber oder Verwaltungsbehörden erlassen, sondern von den beteiligten Akteuren selbst vereinbart wird. Rechtlich entfaltet sie Bindungswirkung grundsätzlich nur zwischen den Vertragsparteien; eine allgemeine Verbindlichkeit für Außenstehende entsteht erst durch ausdrückliche staatliche Allgemeinverbindlicherklärung oder gesetzliche Bezugnahme.

In der Land- und Ernährungswirtschaft treten Branchenvereinbarungen insbesondere in den Bereichen Qualitätssicherung, Tierhaltung, Pflanzenschutzmittelanwendung, Düngung, Herkunftskennzeichnung sowie Nachhaltigkeitszertifizierung auf. Sie können an gesetzliche Rahmenwerke wie die Düngeverordnung, das österreichische Programm für umweltgerechte Landwirtschaft (ÖPUL) oder unionsrechtliche Vorgaben anknüpfen, ersetzen diese jedoch nicht. Für die Einhaltung sind in der Regel private Kontroll- und Zertifizierungssysteme vorgesehen. Die Wirksamkeit beruht auf der freiwilligen Teilnahme der Mitglieder und der Marktrelevanz der vereinbarten Standards.