Schlagwort: Patent

EU-Umweltausschuss pro Vielfalt

 Knalleffekt gestern am späten Abend in Brüssel: Entgegen den Prognosen stimmt der Umwelt-Ausschuss im EU-Parlament doch knapp aber deutlich für die Saatgut-Vielfalt in Europa. „Der Umwelt-Ausschuss macht sich dafür stark, dass Saatgut zum Zweck der Erhaltung unbehindert weitergegeben werden darf und hat den Versuch...

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Einspruch abgewiesen

Das Europäische Patentamt (EPA) hat heute nach einer öffentlichen Anhörung einen Einspruch gegen ein Patent auf konventionell gezüchteten Salat zurückgewiesen. Das Patent EP2966992 wurde 2018 für die niederländische Firma Rijk Zwaan erteilt und von Keine-Patente-auf-Saatgut! beeinsprucht. Die Erfindung: Das Saatgut soll...

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Über 1.000 Sorten von Patenten betroffen

Nach aktuellen Recherchen von Keine-Patente-auf-Saatgut! seien bereits mehr als 1.000 konventionell gezüchtete Pflanzensorten von europäischen Patenten betroffen. Diese Entwicklung sei bisher von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt geblieben, obwohl laut europäischer Gesetze die Patentierung von Pflanzensorten verboten...

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Waitz ermahnt zu Vorsorgeprinzip

Ein heute veröffentlichter Bericht von Global2000, Arche Noah und IG Saatgut zeige auf, dass die Agrarchemiekonzerne Corteva und Bayer gemeinsam weltweit 1549 Patente für sogenannte Neue-Gentechnik Pflanzen angemeldet haben. Zusammen würden sie jetzt schon 40% des globalen Saatgutmarkts kontrollieren. Das Problem dahinter...

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Bierkonzerne geben klein bei

Die internationalen Bierkonzerne Carlsberg und Heineken lassen eines ihrer umstrittenen Patente auf Lebensmittel fallen. Das Patent EP2384110 umfasst bestimmte Eigenschaften einer Gerste sowie das daraus hergestellte Bier inklusive verändertem Geschmack und verlängerter Haltbarkeit. Patentiert werden soll alles vom Saatgut...

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Patentbeschwerde gegen Carlsberg abgeblitzt

Das Europäische Patentamt hat soeben die Beschwerde gegen ein Patent auf Braugerste der Firma Carlsberg (EP2373154) zurückgewiesen. Damit hat es die Technische Beschwerdekammer auch versäumt, grundsätzliche Fragen der Patentierbarkeit von Pflanzen aus konventioneller Züchtung zu klären. Als Erfindung beansprucht werden...

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